Allgemeine Geschäftsbedingungen der globosell S.a.r.l.

1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich für alle Lieferungen, Verkaufsangebote, Vertrags- und Verkaufsabschlüsse. Auch wenn einige oder alle Einkaufsbedingungen des Kunden teilweise oder gänzlich von den vorliegenden AGB´s abweichen, so finden diese dennoch Anwendung.
Etwaige Einkaufsbedingungen des Käufers gelten nicht, es sei denn, sie werden von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein, so soll es auf die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrages als solchen ohne Einfluss bleiben. Die unwirksame Bestimmung gilt als ersetzt durch eine Bestimmung, die geeignet ist, den wirtschaftlichen Zweck einer unwirksamen Bestimmung zu verwirklichen.
Für die gesamten Rechtsbeziehungen mit dem Käufer gilt ausschließlich Luxemburger Recht. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebote, Vertragsabschluß, Preise und Widerrufsrecht

Unsere Angebote sind nach Menge, Preis und Lieferzeit frei bleibend. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, die von ihm bestellte Ware erwerben zu wollen. Die zum Vertragsabschluß führende Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder durch die Erbringung der Dienstleistung oder dadurch erklärt werden, dass wir dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner Beststellung bestätigen. Mit der Annahme durch uns ist der Vertrag zustande gekommen.
Im Falle einer Rückgabe von Waren berechnet globosell S.a.r.l.. dem Kunden eine vertraglich vereinbarte Rücknahmegebühr von 15% des Wertes der zurückgegebenen Waren mit einer Minimalgebühr von EUR 10,00. Alle zurückgegebenen Waren müssen sich in ihrer Originalverpackung befinden. Eine Warenrückgabe an globosell S.a.r.l. ist nur mit einer gut sichtbar auf der Verpackung angebrachten Retourennummer möglich. Vor der Rücksendung der Ware ist bei  globosell S.a.r.l. eine Retourennummer anzufordern. Diese Retourennummer besitzt eine Gültigkeit von höchstens 4 Wochen. Zusätzlich muss der Kunde eine ausführliche Fehlerbeschreibung oder Begründung der Warenrückgabe schriftlich in 2-facher Ausfertigung hinzufügen. Ohne diese  ist eine Bearbeitung nicht möglich. Der Kunde ist verpflichtet die unberechtigt zurückgesandten Waren zurückzunehmen. Die durch die Kontrolle der unberechtigt zurückgesandten Waren entstandenen Kosten trägt der Kunde. Waren, welche durch deren Gebrauch konsumiert werden, können nur in Originalverpackung und innerhalb 30 Tagen ab Kaufdatum zurückgegeben werden. Eine solche Rückgabe hat keinerlei Einfluss auf die Fälligkeit geschuldeter Beträge.
Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Unterlagen, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
Unsere Preise sind Nettopreise. Sie verstehen sich ab Lager Contern

3. Versand

Unsere Lieferungen erfolgen, soweit nichts anderes vereinbart ist, ab Lager Contern. Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Kosten des Käufers.
Wird die Ware auf Wunsch des Käufers an einen anderen Ort als den Erfüllungsort versandt, so geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer, Versandbeauftragten oder Abholer auf den Käufer über. Das gilt auch dann, wenn die Frachtkosten aufgrund individueller Vereinbarung von uns getragen werden oder wir den Versand durch eine Transportperson selbst durchführen.

4. Lieferung, Rücktritt

Angaben zum Liefertermin sind unsererseits unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Die Vereinbarung fester Liefertermine bedarf der Schriftform.
Der Vertragsabschluß erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Wir sind daher zum Rücktritt berechtigt, wenn unser Lieferant den mit uns vor Abschluss des jeweiligen Verkaufsvertrages geschlossenen Einkaufsvertrag aus von uns nicht vertretenden Gründen nicht erfüllt.
Darüber hinaus sind wir berechtigt, von geschlossenen Verträgen zurückzutreten, wenn sich infolge von Katastrophen, Kriegsereignissen oder ähnlichen Umständen die Warenbeschaffung gegenüber dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses wesentliche erschwert. Als eine wesentliche Erschwerung gilt es in jedem Falle, wenn der Marktpreis des Kaufgegenstandes zwischen dem Abschluss des jeweiligen Verkaufsvertrages und dem vorgesehenen Liefertermin um 25% oder mehr gestiegen ist.
Bei von uns nicht zu vertretenden Störungen in unserem Betrieb oder Lager sowie bei behindernden behördlichen Maßnahmen wird die Lieferfrist um die Dauer der Störung verlängert. Darüber hinaus sind wir berechtigt, von abgeschlossenen Verträgen zurückzutreten, wenn die Störung ohne unser Verschulden über eine Zeitraum von mehr als vier Wochen andauert. Störung im vorgenannten Sinne schließt auch solche Betriebsunterbrechungen oder –Einschränkungen ein, die durch Personalausfall größeren Umfangs infolge von Krankheiten, Arbeitskampfmaßnahmen oder ähnlichem verursacht werden.
Eventuelle Verspätungen rechtfertigen in keinem Falle eine Stornierung der Bestellung. Sollte die Verspätung durch Drittpersonen verursacht worden sein, besteht keinerlei Anspruch auf Entschädigung.

5. Abnahme und Übernahme

Der Käufer ist verpflichtet, auch Teillieferungen entgegenzunehmen. Teillieferungen können sofort in Rechnung gestellt werden.
Bei Lieferungen auf Abruf stellt der Abruf innerhalb der vereinbarten Frist eine Hauptpflicht dar.
 
6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Kaufpreisforderung sowie aller anderen uns gegen den Käufer zustehenden Forderungen bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Wird unsere Vorbehaltsware mit eigener Ware des Käufers oder mit fremder Vorbehaltsware verbunden, vermischt oder zusammen mit solcher Ware verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum ab der neuen Sache oder an dem vermischten Bestand im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zu der anderen Ware zu der Zeit der Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung. Auf die durch Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung herbeigeführte Wertsteigerung erheben wir einen Anspruch in Höhe unserer Forderung.
Der Käufer tritt seine Forderung mit allen Nebenrechten aus dem Weiterverkauf unserer Vorbehaltsware sowie in unserem Eigentum bzw. in unserem Miteigentum stehenden Ware zur Sicherheit für alle uns im Zeitpunkt der Weiterveräußerung gegen den Käufer zustehenden Ansprüche bereits jetzt an uns ab.
Im Falle der Weiterveräußerung der Ware, in unserem Miteigentum steht, gilt als abgetreten jedoch nur der Teil der Forderung, der dem Wert unseres Miteigentumsanteils entspricht.
Hat der Käufer die Forderung aus dem Weiterverkauf im Rahmen des echten Factorings verkauft, so tritt er die an ihre Stelle tretende Forderung gegen den Factor an uns ab.
Die vorstehenden Abtretungen nehmen wir hiermit ausdrücklich an.
Übersteigt der Wert der uns zur Sicherheit abgetretenen Forderungen unsere Ansprüche gegen den Käufer um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Käufers verpflichtet, darüber hinaus bestehende Sicherheiten freizugeben.
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung unserer Vorbehaltsware sowie der in unserem Eigentum in unserem Miteigentum stehende Waren nur im Rahmen seines gewöhnlichen Geschäftsverkehrs und nur unter der Voraussetzung berechtigt, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf auf uns übergeht.
Der Käufer ist verpflichtet, unsere Vorbehaltsware sowie die in unserem Eigentum in unserem Miteigentum stehende Ware gegen Verlust und Beschädigung aufgrund Feuer, Diebstahl, Wasser und ähnlicher Gefahren ausreichend zu versichern und uns auf Verlangen den Versicherungsschutz nachzuweisen. Der Käufer tritt hiermit seine Entschädigungsansprüche, die ihm gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtete zustehen – gegebenenfalls anteilig – an uns ab. Auch die vorstehende Abtretung wird hiermit angenommen.
Irgendeine Beeinträchtigung unserer Vorbehaltsware sowie der in unserem Eigentum in unserem Miteigentum stehende Ware ist uns ebenso unverzüglich bekannt zugeben, wie Zugriffe dritter darauf.
Nehmen wir aufgrund des Eigentumsvorbehalts den Kaufgegenstand zurück, so gilt das nicht als Rücktritt vom Vertrag. Wir können uns aus der zurückgenommenen Vorbehaltsware durch freihändigen Verkauf befriedigen.

7. Zahlung

Die Forderungen aus unseren Rechnungen sind nach unserer Wahl, sofern nichts anderes vereinbart ist, per Vorauskasse, per Bargeldnachnahme oder per Abbuchungsauftrag zahlbar. Unbeschadet einer einzelvertraglichen Ware sofort fällig bei Abholung bzw. Lieferung.
Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Zahlungsbestimmung des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen älteste Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
Der Käufer kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nach Ablauf von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung nicht gezahlt hat. Mit Zugang einer Mahnung tritt Verzug gegebenenfalls auch vor Ablauf von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung ein. Verzugszinsen werden gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Zinsschadens bleibt vorbehalten.
Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach, oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Unternehmer können ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber unseren Forderungen nicht geltend machen. Verbrauchern und Unternehmern gegenüber ist ferner die Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch bzw. die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

8. Produkthaftung

Unsere Kunden stellen uns von der Produkthaftung insofern frei, als sie selbst oder unser Zulieferer für den schadensursächlichen Fehler und dessen Folgen verantwortlich sind.

9. Datenschutz
globosell verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden.Angaben und Daten des Kunden zu seinem Kaufverhalten und zu seinen Nutzungsgewohnheiten werden von globosell ausschließlich für die Generierung und Pflege personalisierter Web-Seiten im Rahmen des Internet-Angebotes von globosell verwendet. globosell unterrichtet den Kunden hiermit darüber, dass sich globosell zum Zwecke der Vertragsdurchführung, insbesondere zu Abrechnungszwecken, vorbehält, Dritte mit der Einziehung von Forderungen zu beauftragen und die hierfür erforderlichen Daten an den beauftragten Dritten, soweit erforderlich auch grenzüberschreitend, herauszugeben. In diesem Falle verpflichtet globosell den Dritten zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Beschränkungen.
15. Datensicherheit
Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Daten selbst verantwortlich. Bei Reparaturaufträgen oder Umbauten und Erweiterungen von an globosell übergebenen Geräten hat der Kunde durch eigenes Personal auf eigene Kosten zeitlich unmittelbar vor Durchführung der Arbeiten durch globosell eine vollständige Sicherung des Datenbestandes auf externe Speichermedien durchzuführen.
globosell übernimmt keine Garantie für die Sicherheit und den Bestand der Daten und keine Haftung für das Abhandenkommen oder die Beschädigung von Daten oder Datenbeständen. Eine Garantie wird auch dann nicht übernommen, wenn ausdrücklich vereinbart wurde, auf die Datensicherheit besonderen Wert zu legen.
Schadenersatzansprüche wegen der teilweisen oder gesamten Vernichtung von Daten des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, der Kunde weist globosell grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beim Umgang mit den Daten nach.
16. Online-Registrierung, Zugangsdaten

Für die Nutzung des Internet-Angebots von globosell ist eine Registrierung des Kunden sowie die Speicherung der von ihm angegebenen Daten zwingend erforderlich. Nach der Registrierung wird für den Kunden ein Nutzerkonto eingerichtet. Dem Kunden werden die erforderlichen Zugangs- und Nutzungsdaten mitgeteilt (im Folgenden einschließlich des Passworts „Zugangsdaten“ genannt). globosell ist zur späteren Änderung der Zugangsdaten des Kunden berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden die neuen Zugangsdaten unverzüglich mitgeteilt.
 Der Kunde ist für den Schutz der Zugangsdaten verantwortlich. Die Zugangsdaten sind geheim zuhalten und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, globosell hat schriftlich zugestimmt. Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der Zugangsdaten die Möglichkeit haben, im Namen des Kunden Bestellungen bei globosell vorzunehmen. Stellt der Kunde fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von Dritten genutzt werden, ist er zur unverzüglichen Änderung seiner Zugangsdaten oder, falls ihm dies nicht möglich ist, zur unverzüglichen Unterrichtung von globosell verpflichtet.
Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden, insbesondere wenn dieser durch den Kunden angezeigt wurde, ist globosell zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. globosell wird den Kunden über die Sperrung informieren.
globosell haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten entstehen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.